Wahre oder unechte Unabhängigkeit? Das ist hier die Frage …
Kandidatinnen und Kandidaten geben sich nach außen oft unabhängig und lassen sich auf dem Wahlzettel als „parteilos“ kennzeichnen, obwohl sie im Wahlkampf von Parteien finanziell, durch die Bereitstellung von Personal oder andere Ressourcen unterstützt werden. Diese Abhängigkeiten schaffen ein Schuldverhältnis, das spätere Entscheidungen beeinträchtigen kann. Bei dieser „unechten Unabhängigkeit“ ist auch das Wahlprogramm oftmals mit den unterstützenden Parteien abgestimmt – es gibt ggf. keine eigene und schon gar keine klare Linie. Der Wähler weiß möglicherweise gar nicht, was genau er wählt.
Wahre Unabhängigkeit bedeutet: Eigenständiger Wahlkampf mit eigenem Wahlprogramm, losgelöst von Parteiinteressen oder Wählergemeinschaften. Finanzierung und Organisation erfolgen ausschließlich aus eigenen Mitteln bzw. mit der Unterstützung von Familie und Freunden.
Nur diese Form garantiert eine völlig sachorientierte Entscheidungsfreiheit im Amt.
Leider macht das Kommunalwahlrecht keinen Unterschied zwischen einer scheinbaren und der wahren Unabhängigkeit. Auf den Stimmzetteln treten auch solche Kandidatinnen und Kandidaten mit dem Zusatz „parteilos“ auf, die tatsächlich an Parteiinteressen gebunden sind.
Mein Versprechen:
Ich stehe weiterhin für wahre Unabhängigkeit – frei von Parteieinflüssen und mit voller Sachorientierung. Nur so können wir Nieheim gemeinsam in eine erfolgreiche Zukunft führen.
Warum ist wahre Unabhängigkeit so wichtig für Nieheim?
Nur wahre Unabhängigkeit ermöglicht echte Sachorientierung: Bei jeder Entscheidung steht das objektive Gesamtwohl der Stadt Nieheim im Vordergrund, und nicht etwa Parteiinteressen, und schon lange keine Eigeninteressen von Parteimitgliedern oder ihnen nahestehenden Lobbyistinnen und Lobbyisten.
In den ersten vier Jahren meiner Amtszeit konnte ich dank meiner sachorientierten, unabhängigen Handlungsweise für den Großteil der von mir eingebrachten Beschlussvorschläge zumeist klare, parteiübergreifende Mehrheiten vereinen.
Dabei kam es auch zu „wechselnden“ Mehrheiten, das heißt, je nach Sachverhalt fanden sich unterschiedliche Fraktionen zusammen, und führten so das vermeintlich beste Ergebnis für Nieheim herbei.
Wie viele unabhängige Bürgermeister gibt es?
In Nordrhein-Westfalen hat die Zahl der unabhängigen („parteilosen“) Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Sie liegt heute ungefähr bei einem Drittel, das heißt von knapp 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Land sind seit dem Jahr 2020 knapp 130 unabhängig bzw. parteilos. Tendenz weiter steigend.